Der seltsame Ausflug ins StuPa
KOMMENTAR VON MARCO SCHÜLER
Politik. Jede*r von uns braucht sie, nicht jede*r mag sie und noch weniger Menschen engagieren sich freiwillig politisch, um Problemen mit eigenen Ideen zu begegnen. Ich hatte bereits mehrere Male das Vergnügen, mich mit kommunalpolitischen Klüngeleien auseinanderzusetzen und werde niemals die Stadtratssitzung vergessen, in der mein Heimatkaff beschlossen hat, keine Windräder aufstellen zu wollen, “weil sie die Optik des Ortes zerstören”. Das war vor gut zehn Jahren und seitdem habe ich die Kommunalpolitik strikt gemieden. Als es kürzlich allerdings an der Hochschule Darmstadt hieß, dass ein neues Studierendenparlament (StuPa) gewählt wird, wurde ich hellhörig. Zu groß war mein Interesse an der Politik, die die Studierenden zum Wohle der Studierendenschaft umsetzen wollen – also bin ich zur ersten Sitzung des neuen StuPas gegangen und habe mich einen Abend lang berieseln lassen. Das ist mein Erfahrungsbericht:
Wer den Wahlkampf an der Hochschule Darmstadt verfolgt hat, weiß, dass es nicht gänzlich ohne “Reibereien” funktionieren kann, wenn studentische Ideen aufeinandertreffen. Im StuPa der Hochschule sind drei Listen vertreten. Die linke F.I.S.H.-Liste (10 Sitze), die bie:ne-Liste für nachhaltige Entwicklung (21 Sitze), sowie die Anti-kapitalistische Liste (zwei Sitze, von denen nur einer ausgefüllt wird). Eine recht klare Rollenverteilung, wenn man bedenkt, dass vor dem StuPa zum Beispiel Anträge zu Geldern der Hochschule und Eilanträge eingebracht werden, die dann per Abstimmung angenommen oder abgewiesen werden können. Eine einfache Mehrheit reicht aus, um einen Antrag anzunehmen – damit ist die bie:ne-Liste die “mächtigste” Liste im 52. StuPa der Hochschule. Soweit die Fakten und die Theorie hinter diesem wichtigen Organ der Hochschulpolitik.
Aber Hochschulpolitik ist nicht gleich Kommunalpolitik. Hier redet man miteinander und sucht nach Konsens im Dialog, anstatt mit “Machtspielchen” jegliche Meinungsbildung zu unterdrücken und einfach auf seiner Mehrheit herumzureiten – das dachte ich zumindest und so war es vorher angekündigt. “Wir werden versuchen, die Zweidrittelmehrheit nicht auszunutzen”, so der Sprecher der bie:ne-Liste in einem Interview mit uns im Vorfeld. Nur um dann bei dem ersten Eilantrag der F.I.S.H.-Liste direkt die Diskussion abzulehnen und erst gar nicht über das Thema sprechen zu wollen. In dem Antrag wurde gefordert, dass das StuPa sich in seiner Legislaturperiode lediglich in Präsenz treffen solle, da es im vergangenen Jahr einige Probleme gegeben hätte. Hier direkt zur Abstimmung zu kommen, eine inhaltliche Diskussion und einen Austausch von Argumenten zu umgehen, das scheint dann doch sinnbefreit und vor allem sehr antidemokratisch.
Lange Rede, kurzer Sinn
Generell blieb der erste Eindruck des Abends ziemlich lange an mir haften. Man schaffte es, über viele Themen zu reden und zu diskutieren, die vielleicht noch nicht in der konstituierenden Sitzung von Nöten gewesen wären. Bei einem wichtigen Thema wie ‘wie wollen wir im kommenden Semester miteinander arbeiten’ sollte dann aber jeglicher Diskurs abgewürgt werden – eine durchaus große Diskrepanz der Prioritäten, die ich als Beobachter nicht ganz nachvollziehen konnte.
Warum nicht gleich so?
Aber es gab auch vieles, worüber ich mich sehr gefreut habe. So konnten verschiedene Anträge problemlos durchgewunken und Gelder sinnvoll verteilt werden. Beispiele dafür waren der Etat für die Krabbelkiste (dem Kindergarten der Hochschule) oder aber auch Fördermittel für den Fachschaftsrat Architektur. Auch erfreulich war, dass man künftig als dauerhaftes Fördermitglied des Vereins Lila Hilfe e.V. auftrete, der sich zum Beispiel für die Opfer patriarchaler Gewalt und sexistischer Diskriminierung einsetzt. Auch bestand Einigkeit darin, dass man eine Feuerschutztür im Studierendenhaus nicht von studentischem Geld zahlen möchte, bloß weil die Hochschule sie in ihrer ursprünglichen Planung gänzlich vergessen hat. Es ging also doch. Konsens. Dieses Wort, das auch immer gleichsam Diskussion bedeutet und voraussetzt, dass man anderen zuhört und versucht, deren Argumente zu verstehen. So hatte ich mir meinen Abend im StuPa eigentlich von Anfang an vorgestellt – warum also nicht gleich so? Stattdessen saß ich gut sechs Stunden in einem Saal und habe mal mehr und mal weniger sinnvolle oder spannende Debatten verfolgt.
Gemeinsam statt gegeneinander
De facto ist die Arbeit im StuPa eine sehr wichtige und es scheint, als sei sie in der Vergangenheit nicht immer ganz ernst genommen worden. Das neue StuPa kann also jetzt vieles besser machen, wenn es künftig mehr das Wesentliche im Auge behält und gemeinsam statt gegeneinander spricht. So sollte Politik doch eigentlich sein. Gemeinsam an Lösungen arbeiten – auch an der Hochschule. Und im Interesse aller: besonders an UNSERER Hochschule.
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Es wird oft erwähnt, dass das StuPa in der Vergangenheit seine Arbeit wohl nicht so ernst genommen hätte. Inwiefern das denn? Also wenn man schon Kritik übt, dann doch bitte mit mehr Ausführung oder Beispielen. So wie bei dem konkreten Fall mit dem geschilderten Eilantrag der F.I.S.H.-Liste. (Obwohl ichs auch kritisch finde eine Abstimmung eines demokratisch gewählten Parlaments als antidemokratisch zu bezeichnen aber naja). Ohne solche Hintergründe liest sich der „Kommentar“ sonst eher wie destruktive Kritik oder gar baseless Hate im luftleeren Raum.